Protokoll zur 9. Sitzung des Ortsbeirats Maibach am 13.04.2023 im DGH Maibach.

anwesend:    Sebastian Rees, Hermann Holzfuß, Johannes Semsch, Sandra Ketter, Michael Knecht

Gäste:        15 Maibacher Bürgerinnen und Bürger

Tagesordnungspunkte:

1. Begrüßung
2. Protokoll der letzten Sitzung vom 14.11.2022
3. Projekt “Dorfentwicklung”
4. Friedhof Maibach
5. Verschiedenes
   1. offene Themen Stadtverwaltung
6. Bürgeranliegen

1. Begrüßung
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees begrüßt um 20:15 Uhr alle Anwesenden.
Sebastian Rees gibt einen kurzen Überblick zu den heutigen Tagesordnungspunkten.

2. Protokoll der letzten Sitzung vom 14.11.2022
Sebastian Rees geht kurz auf einige Punkte des Protokolls der letzten Sitzung ein.

3. Projekt “Dorfentwicklung”
Sebastian Rees bedankt sich bei allen Beteiligten, die Ideen in den Workshop mit eingebracht und ausgearbeitet haben. Ein Konzept, sowie der Antrag ist geschrieben. Das Konzept kann online eingesehen werden.
Sebastian Rees bedankt sich ebenfalls, das Maibach in das Förderkonzept mit aufgenommen wurde und informiert, dass der Förderantrag abgegeben ist.
Das gesamte Fördervolumen zum Thema Dorfentwicklung beträgt etwa 1,5 Mio. Euro.
Für Maibach wurden folgende Maßnahmen ausgearbeitet: Dorftreff “Alte Schule”, Raiffeisenhalle und “mehr grün ins Dorf”.
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees stellt kurz ein paar Konzepte der anderen Stadtteile vor.
Mit einer Rückmeldung zu diesem Thema wird bis Mitte September 2023 gerechnet.

4. Friedhof Maibach
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees teilt mit, dass die Maßnahmen der Mauersanierung begonnen haben. Im Zuge dessen wird kurzfristig ein weiterer Zugang für den unteren Bereich zum Friedhof errichtet, um einen barrierearmen und sicheren Zugang zu dem unteren Bereich des Friedhofs ermöglichen zu können. Hierfür ist ein Mauerdurchbruch erforderlich und wird durch die Fachfirma, die aktuell mit der Mauersanierung beschäftigt ist, durchgeführt. Für das notwendige Tor wird ein vorhandenes Tor genommen.
Es erfolgt ein Hinweis aus der Bevölkerung, dass der Gehweg im oberen Bereich des Friedhofs ausgebessert werden müsste. Der Ortsbeirat wird dies in der anstehenden Ortsbegehung thematisieren.

5. Verschiedenes
Sebastian Rees verweist auf 1250 Jahre Butzbach im September 2023 und übergibt das Wort an Herrmann Holzfuß. Herrmann Holzfuß teilt mit, dass im Zuge des bevorstehenden Jubiläums, Rollups produziert werden sollen, die den jeweiligen Stadtteil präsentieren, sowie eine “süße Butzbachbox” mit jeweils einer Praline für jeden Stadtteil und Geschmacksrichtung. Der Ortsbeirat wird hierzu Kernpunkte zu Maibach sammeln und sich auf eine Geschmacksrichtung der Praline festlegen.
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees lädt zu der Veranstaltung 75 Jahre Wiesental am 30.04.2023 ein und gibt einen kurzen Überblick über das bevorstehende Tagesprogramm.
Die 1. Maifeier findet in diesem Jahr wieder am Freibad Maibach statt und wird wie im letzten Jahr, sowie in den folgenden Jahren weiterhin durch die freiwillige Feuerwehr ausgerichtet.
Weitere Veranstaltungstermine: 30.05.2023 Wäldchestag (Laubmännchen), 17.06.2023 Pizzafest, 15.07.2023 Stadtmeisterschaften Butzbacher Jugendfeuerwehren, 23.07.2023 Triathlon, 05.08.2023 Schwimmbadfest Freibad.
Für die Stadtmeisterschaften bittet der Ortsbeirat darum, dass der Sportplatz einige Tage vorher gemäht wird, um als Wettkampfstrecke zu dienen. Des Weiteren bittet der Ortsbeirat um Instandsetzung des asphaltierten Feldweges vor dem Jägerhof, da auch dieser ebenfalls als Wettkampfstrecke fungiert. Auch dieses Thema wird bei dem anstehenden Ortstermin nochmals angesprochen.

5.1. offene Themen Stadtverwaltung
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees informiert über die Rückmeldung/Stellungnahme der noch offenen Themen seitens der Stadtverwaltung durch Herrn Bürgermeister Michael Merle vom 12.04.2023 die Grundlagen beziehen sich auf die Protokolle/ Anträge vom 02.06.22/ 08.09.22 und 14.11.22.
Entwässerungsgraben Bodenröder Straße die technische Betriebsleitung der EAB teilt hierzu mit, dass die Maßnahme im Jahr 2023 umgesetzt werden soll. Laut der Betriebsleitung soll das Projekt dem Ortsbeirat noch einmal vorgestellt werden.
Antrag / Änderung Friedhofsordnung die aktuelle Friedhofsordnung lässt den gewünschten Antrag des Ortsbeirates derzeit nicht zu. Der Magistrat wird sich mit dem Antrag des Ortsbeirates zur Änderung der Friedhofsordnung, des derzeit gültigem Satzungsrechts voraussichtlich im Jahr 2023 erneut befassen.
Parkplatz Friedhof Maibach eine Ausweisung von gesonderten Parkflächen für diesen Bereich wurde bisher noch nicht vorgenommen. Seitens der Stadtverwaltung wird drauf hingewiesen, dass Parkmöglichkeiten für den öffentlichen Raum wegfallen, sowie Kontrollen durch das zuständige Ordnungsamt nur bedingt möglich sind. Eine reine Beschilderung der Parkplatzfläche sieht die Stadtverwaltung als nicht sinnvoll an. Dieser Punkt wird m Zuge eines bevorstehenden Ortstermins nochmal besprochen werden.
Parkplatzgestaltung Raiffeisenplatz/ Schwimmbad/ DGH der Magistrat hat sich im Jahr 2022 einen Eindruck über die Gesamtsituation im Bereich Freibad/DGH mit Spielplatz/ Alte Schule sowie Raiffeisenplatz Die geplante Neuanlage im Bereich Freibad ist nicht erfolgt, weil die angedachte Lösung final nicht überzeugt hat. Im Zusammenhang mit dem aktuellen Dorfentwicklungskonzept sind weitere Teilkonzepte auszuarbeiten, die in Verbindung stehen. Teilkonzept 1 Freibad, DGH mit Spielplatz und Alt Schule (inkl. Nutzungskonzept) und Teilkonzept 2 mit Raiffeisenplatz und Halle. Diese Punkte werden ebenfalls nochmal im Zuge eines bevorstehenden Ortstermins besprochen.
Fahrradabstellplatz der zuständige Fachdienst hat mitgeteilt, dass der Stromanschluss erfolgt ist und weitere Montagen bis voraussichtlich Ende April abgeschlossen sind. Im Zuge dessen wird beantragt die Beleuchtung in der Sommerzeit abzustellen.
Fahnenmast der Magistrat wird sich mit dem Sachverhalt in kürze befassen. Für die Gesamtstadt ist mit einer Erneuerung der Fahnenmasten zu rechnen.
Gehweg K15 der Antrag des Ortsbeirates zum Gehweg K15 wird demnächst im Magistrat beschäftigt. Für das kommende Haushaltsjahr könnten wieder Mittel eingestellt werden. Die Planung muss mit dem Wetteraukreis abgestimmt werden und für Anlieger werden Erschließungskosten anfallen.
Straßenerneuerung dieser Punkt wird in einen bevorstehenden Ortstermin gesichtet und besprochen. Instandsetzungen an bestehenden Straßen erfolgen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel und auf Basis einer vorgenommenen Priorisierung, der zuständigen Fachabteilung. Seitens Herrn Merle wird drauf hingewiesen, dass auf solche Maßnahmen bisher verzichtet wurde, da seit einiger Zeit mit verschiedenen Telekommunikationsdientsleistern Gespräche geführt werden, um auch in Maibach den Ausbau mit Glasfaser umzusetzen. Ebenfalls wurde das Ergebnis der Reform der Straßenbeitragssatzung abgewartet. Diese wurde mit Entlastung für Bürgerinnern und Bürger im Frühjahr 2021 geändert.
Wasserhahn für Bewässerung Kneipp-Hochbeete die EVB wurde damit beauftragt, einen Wasserhahn anzubringen.
Verkehrsspiegel werden in einem bevorstehenden Ortstermin besprochen
Ortswappen das Thema ruht. Eine weitere Stellungnahme durch den Ortsbeirat ist nicht mehr notwendig
Ratsinformationssystem der Ortsbeirat kann den öffentlichen Bereich des Ratsinformationssytems nutzen. Ein direkter Zugang für den Ortsbeirat ist jedoch nicht möglich
Barrierefreier Zugang DGH ein Auftrag zur Durchführung der Maßnahme, wurde noch nicht erteilt.
Dach DGH die Immobilienverwaltung hat dem Magistrat hierzu eine Stellungnahme vorgelegt, die eine Einschätzung des Ortsbeirats zur Dachsituation nicht bestätigt. Dies wird in einem Ortstermin erneut besprochen.
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees informiert, dass ein Ortstermin mit Bürgermeister Michael Merle, sowie den zuständigen Mitarbeitern des Fachdienstes, noch im April 2023 erfolgen wird.

6. Bürgerthemen
• Aus der Bevölkerung ergeht eine Anmerkung / Bitte, dass Hundehalter aus Maibach sich um die Entsorgung des Hundekots kümmern und keine Kotbeutel am Straßengraben abgelegt werden sollten.
• Eine weitere Anfrage, die Bank oben am Jägerhof Richtung Waldrand, sowie die Bank bei der Kläranlage zu erneuern.
• Der Ortsbeirat wird darum gebeten bei einem Ortstermin die Begrünung im Bereich Eschbacher Weg nochmal zu besprechen.
• Dem Ortsvorsteher Sebastian Rees sind im Zuge der Bauarbeiten am Friedhof bereits Beschwerden eingegangen, dass den ganzen Tag über einen Stromerzeuger läuft. Hier soll Rücksprache gehalten werden, den Strom aus der Kapelle zur Verfügung zu stellen.
• Erneute gehen Beschwerden über verdreckte Straßen in Maibach ein und die Bitte, die verursachenden Personen nochmal auf die Straßenreinigung hinzuweisen.

Ein Termin zur nächsten öffentlichen Sitzung des Ortsbeirats Maibach wird noch bekanntgegeben.
Sebastian Rees bedankt sich für die rege Teilnahme der Anwesenden und schließt die Sitzung um 21:50 Uhr.

gez.
Ortsvorsteher Sebastian Rees Schriftführerin Sandra Ketter