Ortsbeirat Maibach – Protokoll

zur 6. Sitzung des Ortsbeirats Maibach am 02.06.2022 im DGH Maibach.

anwesend:    Sebastian Rees, Hermann Holzfuß, Johannes Semsch, Sandra Ketter, Stadtrat Christoph Jung

Gäste:        9 Maibacher Bürgerinnen und Bürger

Tagesordnungspunkte:
      
      1.    Begrüßung
      2.    Protokoll der letzten Sitzung vom 17.02.2022
      3.    Sachstand Sanierung Freibad
      4.    Spielplatz
      5.    offene Themen Stadtverwaltung
      6.    Verschiedenes
      6.1. Bürgerthemen
      
    
     
1. Begrüßung
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees begrüßt um 20:20 Uhr alle Anwesenden. Ein besonderer Gruß geht an den Stadtrat Herrn Christoph Jung.
Sebastian Rees gibt einen kurzen Überblick zu den heutigen Tagesordnungspunkten.

2. Protokoll der letzten Sitzung vom 17.02.2022
Sebastian Rees geht kurz auf einige Punkte des Protokolls der letzten Sitzung ein, die teilweise unter Punkt 5. offene Themen Stadtverwaltung nochmal erläutert werden.

3. Sachstand Sanierung Freibad
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees informiert, dass die Bauarbeiten im Freibad Maibach erfolgreich abgeschlossen sind. Am Mittwoch, den 08.06.2022 wird auf den oberen Bereich der Liegefläche noch Rollrasen durch den Förderverein und seine freiwilligen Helfer verlegt. Beginn ist für 15:00 Uhr vorgesehen. Sebastian Rees übergibt das Wort an Hermann Holzfuß. Herr Holzfuß erläutert kurz den Ablauf der Eröffnungsfeier am 10.06.2022 die in einen offiziellen politischen Teil ab 11:00Uhr (für geladene Gäste) und einem Bürgerfest ab 16:00Uhr eingeteilt ist.

4. Spielplatz
Auf Anfrage den Spielplatz für Kleinkinder attraktiver zu gestalten, wurde seitens der Stadtverwaltung um Gestaltungsvorschläge gebeten. Verschiedene Optionen werden mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt und beantragt, mit der Bitte um Prüfung der zuständigen Fachabteilung. Der Ortsvorsteher Sebastian Rees weist darauf hin, dass diese Maßnahme mit dem neu sanierten Schwimmbad zu betrachten ist und strebt eine Investition für das nächste Haushaltsjahr an. Auch wird beantragt ein Schild aufzustellen, welches nochmal auf die Müllentsorgung hinweisen soll, um den Spielplatz auch für die Zukunft sauber zu halten. Zudem bittet der Ortsbeirat um Aufstellung eines weiteren/größeren Mülleimers oder regelmäßigerer Leerung, da der vorhandene Mülleimer im Sommer oft übervoll ist.

5. offene Themen Stadtverwaltung
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees verweist auf einige offene Themen, zu den es seitens der Stadtverwaltung entweder zu gar keiner Rückmeldung gekommen ist oder schon seit Jahren in der zuständigen Fachabteilung zur Klärung liegen. Es handelt sich hier um 19 offene Punkte, die bis in das Jahr 2006 zurückliegen. Ortsvorsteher Sebastian Rees, sowie der gesamte Ortsbeirat tun Ihren Unmut kund und bitten hier zukünftig um bessere und gemeinschaftliche Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Ortsbeirat.
Sebastian Rees erläutert nochmal die offenen Themen:
1.    Für das Haushaltsjahr 2021 wurden für die Friedhofsmauer in Maibach EUR 100.000 eingestellt. Auf Anfrage welcher Abschnitt damit saniert werden soll, wann und ob hier noch mit einer Umsetzung gerechnet werden kann, ist bis heute keine Rückmeldung erfolgt. Dieser Punkt steht seit Oktober 2021 zur Klärung aus (siehe 4.OB Sitzung in 10/21, 5OB Sitzung in 02/22, Etatgespräch 10/21).
2.    Antrag/Eingabe zur Friedhofsordnung vom 22.07.2021: Hier ist im Vorfeld dieser Sitzung eine Stellungnahe erfolgt, allerdings wurde seitens der Stadtverwaltung nur die bestehende Friedhofsordnung zitiert, die den Wunsch des Antrags so nicht zulässt. Diese Tatsache steht so allerdings so auch schon im Antrag. Somit besteht weiterhin die Bitte an den Magistrat sich mit dem Antrag inhaltlich zu beschäftigen.
3.    Parkplatzkennzeichnung Friedhof steht seit 2020 aus.
4.    Für den barrierefreien Zugang zum DGH gibt es bereits seit der Umbauphase 2017 Planungen. Diese Maßnahme wurde bereits in 13 Sitzungen behandelt und es standen im Haushalt 2020 55.000 Euro für die Umsetzung zur Verfügung. Im Juli 2021 wurde mit der Fachabteilung geklärt, wie der barrierefreie Zugang umgesetzt wird. Die Umsetzung der Maßnahme war für Anfang des Jahres 2022 vorgesehen und ist noch immer nicht umgesetzt. Im Vorfeld der Sitzung erfolgte die Rückmeldung, dass das Thema aktuell durch den Magistrat geklärt wird.
5.    Parkplatz DGH/ Freibad Maibach ist ebenfalls seit 2017 im Gespräch. Hier wurden Anfang des Jahres 2022 verschiedene Optionen ausgearbeitet und eine Umsetzung vereinbart. Vorbereitend hierfür wurde auch eine Hecke Ende Februar entfernt. Eine Neueinteilung der Parkfläche am DGH/ Freibad erfolgt laut Aussage der Stadtverwaltung nun doch erstmal nicht. Im Vorfeld der Ortsbeiratssitzung erfolgte die Rückmeldung, dass für die Freibadsaison temporäre Parkplätze an der Raiffeisenhalle errichtet werden. Der Ortsbeitrat bittet um Ausschilderung für Ortsfremde, da diese Parkmöglichkeit für Freibadbesucher nicht offensichtlich ist.
6.    Parkplatz Raiffeisenplatz / Wohnmobilstellfläche: Im März 2022 fand im Zusammenhang mit dem Tourismuskonzept der Stadt Butzbach einen Ortsbegehung vor Ort erfolgt. Der Ortsbeirat stimmt der Schaffung von Wohnmobilstellplätzen zu. Die Ausarbeitung bzw. Pläne sind durch die Fachabteilung zu klären. Bisher vorgelegte Pläne sind nur sehr grob und so in der Praxis nicht umsetzbar. Zur konkreten Umsetzung bittet der Ortsbeirat deshalb um Abstimmung. Ortsvorsteher Rees fragt nochmal an, wann diese Maßnahme umgesetzt wird.
7.    Im Juni 2021 wurde der Fahnenmast vor dem DGH zwecks Wartung abgebaut. Auf Anfrage im September 2021, wann dieser wieder aufgestellt wird, sollte eine Prüfung erfolgen. Im Februar 2022 wurde hier seitens des Ortsbeirats nochmal angefragt. Hier wurde mitgeteilt, dass ein Gespräch mit der Fachabteilung aussteht. Eine Rückmeldung auf die Anfrage im Vorfeld dieser Sitzung steht bis heute aus.
8.    Der Gehweg K15 (Ortsausgang) ist seit 2006 im Gespräch. Für 2019 waren Mittel in Höhe von EUR 85.000 dafür eingestellt, doch die Maßnahme nicht umgesetzt. Mehrfach wurde dieser Punkt angefragt uns ist bis heute unbeantwortet
9.    Seit 2013 wird auf die Straßenzustände innerhalb der Ortschaft hingewiesen, kleinere Instandsetzungen sind erfolgt, weitere Rückmeldungen bzw. Ortsbegehung ist aber ausstehend.
10.    Thema Entwässerungsgraben Bodenröderstraße: Diese Maßnahme wird durch den Ortsbeirat kritisch hinterfragt (siehe Etatgespräch 2021 vom Januar 2021 sowie Etatgespräch 2022 vom Oktober 2021). Der Ortsbeirat hat bereits in der Vergangenheit diesen Punkt kritisch hinterfragt und bezweifelt, dass diese Maßnahme mit veranschlagten 364.000 Euro so sinnvoll ist. Eine vereinbarte Rückmeldung der EAB steht seit Oktober 2021 aus. Durch Zufall hat der Ortsbeirat dann im im Mai von bauvorbereitenden Maßnahmen erfahren. Eine Anfrage an die Stadt im Vorfeld dieser Sitzung hat bestätigt, dass die Maßnahme noch dieses Jahr umgesetzt werden soll. Der Ortsvorsteher Sebastian Rees erläutert nochmal seinen Unmut bzgl. dieser Maßnahme. Es entsteht eine rege Diskussion zwischen den anwesenden Bürgerinnern und Bürger, sowie Fassungslosigkeit. Deshalb bittet der Ortsbeirat hier erneut dringend um Prüfung der Maßnahme mit anschließender Rückmeldung an den Ortsbeirat.
11.    Montage eines Außenwasserhahns “Alte Schule” für die Bewässerung der neu aufgestellten Hochbeete. Hier sollte den freiwilligen Hochbeetpaten die Möglichkeit gegeben werden die Hochbeete auf kurzen Wegen gießen und pflegen zu können. Auf Anfrage im Vorfeld dieser Sitzung wurde mitgeteilt, dass die Installation eines Außenwasserhahns geprüft werde. Zudem sei eine zusätzliche Installation eines Wasserhahns nicht notwendig, da es im DGH eine Möglichkeit gibt Wasser zu beziehen. Nach Prüfung will man unaufgefordert auf den Ortsbeirat zukommen. Der Ortsbeirat hält das DGH für zu weit entfernt und mit einigen Treppen für unpraktikabel, bittet aber bis zum Abschluss der Prüfung den drei Hochbeetpaten zeitnah DGH Schlüssel zur Verfügung zu stellen, um das Hochbeet im Sommer gießen zu können.
12.    Die Anfrage bzgl. Aufstellung eines Verkehrsspiegels im Bereich Schulstraße / Brunnenweg ist seit 2019 unbeantwortet.
13.    Ein Stadtteilwappen war seitens der Stadtverwaltung mal im Gespräch und sollte eingeführt werden. Hier hat der Ortsvorsteher Sebastian Rees nie wieder eine Stellungnahme erhalten. Sebastian Rees verkündet, dass dies weiterhin von Interesse ist.
14.    Fahrradabstellanlage gegenüber dem Freibad Maibach soll ab dem 13.06.2022 aufgestellt werden. Mit Ladestellte für E-Bikes und Safe.
15.    Ehemalige Jugendherberge Hubertus und die Frage welche Nutzung hier für die Zukunft vorgesehen wird, ist ebenfalls seit langer Zeit im Gespräch und unbeantwortet. Stadtrat Christoph Jung erläutert kurz, dass aktuell das Gelände für Flüchtlingsopfer aufbereitet wird. Hier können zukünftig bis zu 140 Personen Schutz aus dem Kriegsgebiet finden.
16.    Das Eintrittskonzept Freibad Maibach steht seit Mai/ Juni 2022 zur Diskussion. Der Ortsbeirat begrüßt es, dass es nun möglich sein soll das Schwimmbad für einen Spielplatzbesuch zu verlassen, und anschließend ohne erneut Eintritt zu bezahlen das Freibad wieder betreten.
17.    Das Ratsinformationssystem der Stadt Butzbach kann vom Ortsbeirat noch immer nicht genutzt werden, da die Zugangsdaten dem Ortsbeirat noch immer nicht zur Verfügung gestellt wurden.
18.    Bzgl. Instandsetzung des Friedhofstors gab es im Vorfeld der Sitzung die Rückmeldung, dass eine Reparatur bereits beauftragt ist. Zwischenzeitlich wurden die Mängel behoben und das Tor war funktionsfähig. Nun wurde das Tor komplett demontiert. Hier bittet der Ortsbeirat um Rückmeldung, wann das Tor wieder montiert wird.
19.    Auf Anfrage die untere Friedhofsebene mit einer Rampenlösung besser zugänglich zu machen, gab es eine Rückmeldung der Stadtverwaltung. Eine Rampenlösung mit 6% Steigung ist nicht möglich, da der Platz dafür nicht vorhanden ist. Hier bittet der Ortsbeirat um einen Ortstermin zur Klärung verschiedener Alternativen. Auch regt der Ortsbeirat an einen weiteren Baum auf dem Friedhofsgelände zwecks Beschattung zu pflanzen.
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees, bittet die offenen Punkte auf Wiedervorlage zu nehmen und um Klärung bzgl. Rückmeldung der genannten Punkte.

6. Verschiedenes
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees gibt die Einladung zur 14. Sitzung des Mobilitätsrates am 07.06.2022 bekannt.
DGH Dachsanierung soll schnellstmöglich geprüft werden. Sebastian Rees informiert aus aktuellem Anlass, dass bei dem letzten Regen am 19. Mai Wasser in das DGH eingedrungen ist und hier dringender Handlungsbedarf besteht. Auch die Holzbalken im Dachbereich lassen an verschiedenen Stellen Wassereintritt erkennen. Im Zuge der Modernisierung des DGH waren bereits 2020 100.000 Euro im Haushalt für das Dach eingeplant. Die Dachsanierung wurde aber nicht durgeführt, da das Dach aus Sicht der Stadt doch für besser befunden wurde als ursprünglich gedacht. Hier wird dringend gebeten sich die Situation anzuschauen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Der Ortsbeirat bittet zeitnah um Rückmeldung wie mit dem Dach weiter verfahren werden soll.
Im Vorfeld der Sitzung wurde ein Eichenprozessionsspinner Befall an der Eiche Auf dem Spielplatz festgestellt. Da dies auch schon in den vergangenen Jahren der Fall war bittet der Ortsbeirat um Prüfung von Gegenmaßnahmen. Konkret bittet der Ortsbeirat um Prüfung der prophylaktischen Behandlung von Eichen auf Spielplätzen, Friedhöfen und öffentlichen Parkflächen mit ökologischen Mitteln wie es beispielsweise Frankfurt, Darmstadt, Hanau, Fulda, Gießen und viele weitere Städte manchen.
6.1 Bürgerthemen
Auf Nachfrage nach WLAN im DGH, Bücherei und rund um das Schwimmbad erläutert der Ortsbeirat, dass es dies in Kürze wieder geben wird, der einzige Internetanschluss aber im Schwimmbad sei und dieser wegen der Umbauarbeiten aktuell nicht nutzbar war. In kürze wird das WLAN wieder durch engagierte Bürger eingerichtet und steht spätestens zur Eröffnung des Freibades am 10. Juni wieder im gewohnten Umfang zur Verfügung.
Die Bürgerinnen und Bürger, sowie der Ortsbeirat sind sich einig, dass der Antrag auf Dachsanierung vorrangig behandelt werden sollte und die Maßnahme “ Entwässerungsgraben Bodenröderstr.” gem. Punkt 5.10 abgehalten werden muss. Der Stadtrat Christoph Jung erwähnt, dass er zu diesen Punkten ebenfalls Rücksprache mit der Stadtverwaltung halten wird.
Aus der Bevölkerung kommt die Info, dass für den 25. September 2022 ein Hofflohmarkt organisiert wird. Der Ortsvorsteher begrüßt dieses Vorhaben und bietet an bzgl. Werbeflyer oder Plakate, unterstützend zur Verfügung zu stehen.

Ein Termin zur nächsten öffentlichen Sitzung des Ortsbeirats Maibach wird noch bekanntgegeben.

Sebastian Rees bedankt sich für die rege Teilnahme der Anwesenden und schließt die Sitzung um 22:10 Uhr.

gez.
Ortsvorsteher Sebastian Rees                                                                 Schriftführerin Sandra Ketter