Protokoll der 5. Ortsbeiratssitzung vom 17.02.2021

 

Ortsbeirat Maibach – Protokoll

zur 5. Sitzung des Ortsbeirats Maibach am 26.11.2021 im DGH Maibach.

anwesend:    Sebastian Rees, Michael Knecht, Hermann Holzfuß, Johannes Semsch,

Sandra Ketter, Stadtrat Christoph Jung


Gäste:        8 Maibacher Bürgerinnen und Bürger



Tagesordnungspunkte:

      1.    Begrüßung

      2.    Protokoll der letzten Sitzung vom 26.11.2021

      3.    Haushaltsplanung 2022

      4.    Sachstand Sanierung Freibad

      5.    Schiedsperson Schiedsamt Butzbach II

      6.    Verschiedenes

      6.1. offene Themen Stadtverwaltung

      6.2. Bouleplatz

      6.3. Bürgerthemen



1. Begrüßung

Der Ortsvorsteher Sebastian Rees begrüßt um 20:15 Uhr alle Anwesenden. Ein besonderer Gruß geht an den Stadtrat Herrn Christoph Jung.

Sebastian Rees gibt einen kurzen Überblick zu den heutigen Tagesordnungspunkten.



2. Protokoll der Sitzung vom 26.11.2021

Sebastian Rees geht kurz auf einige Punkte des Protokolls der letzten Sitzung ein.

Thema Antrag/Eingabe der Friedhofsordnung mit der Bitte um Prüfung, ob die zusätzliche Möglichkeit besteht, nach Ablauf der Ruhefrist eine Grabstätte aufzulösen, den Grabstein aber stehen zu lassen und die alte Grabstätte mit Rasen einzusäen, soweit es der Platzbedarf zulässt. Hier gibt es noch immer keine Stellungnahem seitens der Stadtverwaltung.

Die Installation zweier Hubliftanlagen am DGH, um einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten, stehen noch aus.  Die Nachfrage für die Anmietung der Räumlichkeiten ist gegeben. Da aktuell noch immer kein barrierefreier Zugang gegeben ist, wurden hier schon Absagen erteilt was der Ortvorsteher Sebastian Rees sehr bedauert. Er bittet um zeitnahe Umsetzung bis Frühjahr 2022.

Sebastian Rees geht kurz auf die geplanten Festlichkeiten in Maibach ein, die bereits mit den Vereinen fixiert werden konnten:
01.05.2022:  1. Maifeier (FFW Maibach, am Gerätehaus)
10.06.2022: Einweihungsfeier Freibad Maibach
24.07.2022:  Triathlon 2022 (FSV Maibach)
20.08.2022:  Schwimmbadfest (Förderverein Freibad Maibach)

Die genannten Termine sind unter Vorbehalt und gem. der aktuellen Coronasituation ggf. neu zu beurteilen.

Der Ortsvorsteher Sebastian Rees weist auf die Einhaltung von erforderlichen Hygienekonzepten hin


3. Haushaltsplan 2022

Der Ortsvorsteher Sebastian Rees informiert über den Termin zur Haushaltsplanung 2022 bei Bürgermeister Herrn Merle vom 18.10.2021, den er zusammen mit Johannes Semsch wahrgenommen hat.
Das Protokoll zum Haushaltsplan 2022 wurde dem Ortsvorsteher im Januar 2022 zur Verfügung gestellt und mit den Mitgliedern des Ortsbeirats abgestimmt und angepasst.

Seitens der Stadtverwaltung gibt es keine Rückmeldung bzw. Stellungnahe zu dem Protokoll aus Januar und der offenen Punkte:

-    Im Zusammenhang mit den Sanierungsmaßnahmen des Freibades, sind die Parkplatzmöglichkeiten zu prüfen und optimieren. Stadtrat Christoph Jung informiert, dass in diesem Zusammenhang bereits zwei Lösungsvorschläge der Fachabteilung ausgearbeitet wurden und zeitnah zur Verfügung gestellt werden.

-    Zum Thema Straßenbau und die Straßenzustände gibt es seitens der Stadtverwaltung keinerlei Stellungnahme.

-    “Regenrückhaltemaßnahme Bodenröder Weg” hierzu wurde auch eine Stellungnahme des Ortsbeirats an die Stadtverwaltung abgegeben.

-    Friedhof: Hier sollte geprüft werden, wie die untere Ebene für Nutzer von Rollatoren leichter zugänglich gemacht werden kann. Die Wege, die teils in schlechtem Zustand sind und das Eingangstor bedürfen dringender Erneuerung (Sanierungsmaßnahme steht bereits seit 2011 offen) Für das Jahr 2021 waren bereits 100.000€ für die Friedhofsmauer im Haushalt eingeplant. Hier ist eine Rückmeldung zum aktuellen Stand der Planung wünschenswert.

-    Für die Feuerwehr und “Alte Schule” waren schon mal Mittel zur Verfügung gestellt. Der Ortsvorsteher Sebastian Rees bittet in dem Zusammenhang um einen Außenwasserhahn an der “Alten Schule” um zukünftig die aufgestellten Kräuterbeete in diesem Bereich bewässern zu können.

-    Für den Gehweg K15 aus dem Jahr 2006 wurden für die Maßnahme in 2019 Mittel zur Verfügung gestellt, eine Umsetzung ist bis heute nicht erfolgt und im Haushaltsplan 2022 auch nicht mehr vorgesehen.


4.   Sachstand Sanierung Freibad

Der Ortsvorsteher Sebastian Rees übergibt das Wort an Hermann Holzfuß. Herr Holzfuß geht kurz auf den aktuellen Sanierungsfortschritt des Freibades ein. Die Umbaumaßnahmen verlaufen planmäßig. In den nächsten Wochen beginnen die Arbeiten von Garten – und Landschaftsbau. Alle Materiallieferungen für Innenausbau, Elektrik sind gewährleistet. Die Fertigstellung des Bauvorhabens Freibad Maibach ist für den 03.06.2022 geplant. Eine offizielle Eröffnungsfeier ist auf den 10.06.2022 datiert.

Hermann Holzfuß verweist auf die Baustellenbesichtigung am Sonntag, den 27.02.2022 durch den Förderverein Freibad Maibach.

Der Ortsvorsteher Sebastian Rees übernimmt das Wort und bittet, dass im Zusammenhang mit dem Garten- und Landschaftsbau, nochmal die Option einer Bewässerungsanlage geprüft werden sollte, um in den heißen Sommermonaten den Rasen bewässern zu können. Hierfür könnte der Brunnen vor Ort genutzt werden.

5.   Schiedsperson Schiedsamt Butzbach II

Der Ortsvorsteher geht kurz auf die Wahl einer neuen Schiedsperson ein, die Stelle wurde durch eine öffentliche Bekanntmachung der Stadtverwaltung ausgeschrieben. Dem Ortsbeirat sind keine Bewerbungen eingegangen.

Der Ortsbeirat stimmt zu, dass die seitherige Schiedsperson Frau Cornelia Bachus, aus dem Stadtteil Fauerbach, das Amt weiter begleiten soll. Als zweite Schiedsperson begrüßt und unterstützt der Ortsbeirat Herr Martin Dietrich aus Wiesental.


6. Verschiedenes

6.1.  offene Themen Stadtverwaltung

Thema Gehweg K15, wie bereits unter Punkt 3, Haushaltsplanung 2022, erläutert.

Thema Spielplatz, es wird seitens der Stadtverwaltung um Rückmeldung bzw. Vorschläge für die Umgestaltung gebeten. Hier wird sich zeitnah durch den Ortsbeirat beraten.

Thema Friedhof, wie in Punkt 3 beschrieben steht die Reparatur des Eingangstors aus. Eine Rückmeldung zu dem Stand der Mauersanierung für die im Haushalt 2021 100.000€ eingeplant waren steht ebenfalls aus. Zudem wäre es wünschenswert durch bauliche Maßnahmen die untere Ebene des Friedhofs für Bürger mit Rollator besser zugänglich zu machen.

Der Grundstücksverkauf für die Grundstücke “Auf dem Kippel” ist noch immer nicht vollzogen. Stadtrat Christoph Jung fügt hinzu, dass eine Satzungsänderung der Erschließungskosten im März 2022 beschlossen werden muss, um den finalen Verkauf abwickeln zu können.

Thema Zugang DGH Hubliftanlage, wie bereits in Punkt 3, Haushaltsplanung 2022, erläutert.

Thema Parkplatz am Schwimmbad, wie bereits unter Punkt 3, Haushaltsplanung 2022, erläutert.

Der Fahnenmast, der im Sommer für eine Standfestigkeitspüfung abmontiert wurde, ist noch immer nicht wieder montiert worden. Es wird um einen Termin für die Wiederaufstellung durch die Fachabteilung gebeten.

Ortsvorsteher Rees verweist noch einmal, dass einige der offenen Themen aus dem Jahr 2016 stammen und eine Stellungnahme bzw. Umsetzung seitens der Stadtverwaltung hier wünschenswert ist. Es erfolgt ein Antrag zur weiteren Bearbeitung, welcher auch parallel an den Bürgermeister Herrn Merle gestellt wird.


6.2.  Bouleplatz

Ein Platz für eine Boulebahn hinter dem DHG ist gefunden. Der Bau wird durch freiwillige Helfer umgesetzt. Die Finanzierung erfolgt durch Spendengelder.

7.3. Bürgerthemen

Aus der Gemeinde wird drauf hingewiesen, dass die Straße zum “Bornwiesenkopf”, sowie der Raiffeisenplatz, stark verunreinigt sind und hier mit den Verantwortlichen das Gespräch gesucht werden sollte. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob der Platz für die Zukunft als Campingstellpatz genutzt werden kann.

Aus der Gemeinde kommt ein besonderer Dank an den Ortsvorsteher, sowie Wehrführer der freiwilligen Feuerwehr Maibach, Sebastian Rees. Der Dank richtet sich an alle Beteiligten, die dazu beigetragen haben, einen Großbrand in der Gemeinde zu löschen und lobenswerten Einsatz gezeigt haben. Sebastian Rees beteuert, dass dies die Aufgabe der Freiwilligen Feuerwehr und natürlich selbstverständlich sei, zu helfen. Er bedankt sich herzlich für die Anerkennung, im Namen der Freiwilligen Feuerwehr.

Es erfolgt eine erneute Anfrage bzgl. einer “Grünecke” bzw. Aufstellung eines Containers für Grünschnittabfälle. Johannes Semsch weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dies auch ein Thema in Pohl-Göns sei. Der Ortsbeirat wird prüfen, ob hier eine gemeinsame Lösung, zusammen mit anderen Ortsteilen, gefunden werden kann.

Ein Termin zur nächsten öffentlichen Sitzung des Ortsbeirats Maibach wird noch bekanntgegeben.

 

Sebastian Rees bedankt sich für die rege Teilnahme der Anwesenden und schließt die Sitzung um 21:30 Uhr.


gez.
Ortsvorsteher Sebastian Rees                                                                 Schriftführerin Sandra Ketter