Protokoll der 11. Ortsbeiratssitzung vom 21.07.2020

Protokoll zur 11. Sitzung des Ortsbeirats Maibach am 21.07.2020 im Dorfgemeinschaftshaus
Anwesend:    Hermann Holzfuß, Volker Hofmann, Sebastian Rees, Michael Knecht, Ulrike Rees und Stadtrat Christoph Jung
Gäste:    21 Maibacher Bürger und Bürgerinnen

Tagesordnungspunkte:
1.    Begrüßung    
2.    Protokoll der letzten Sitzung vom 20.11.2019
3.    Sanierung Freibad Maibach
4.    Kindergartenbus
5.    Kommunalwahlen 2021
6.    Verschiedenes
6.1. Bäume
6.2. Straßenschäden

1.Begrüßung
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees begrüßt um 20.00 Uhr alle Anwesenden und gibt einen kurzen Überblick zur Tagesordnung.


2. Protokoll der Sitzung vom 20.11.2019
Sebastian Rees verweist auf das letzte Protokoll und erwähnt einige Stichpunkte, woraufhin sich keine Einwände zum Protokoll ergeben.


3. Sanierung Freibad Maibach
Die Übergabe des Förderbescheides fand am 7.7.2020 statt. Für das Maibacher Freibad werden über das LEADER-Projektes, eine bislang noch nie in dieser Höhe ausgewiesene Summe von 500.000,-- EUR gefördert. Hinzu kommen noch Mittel von der Stadt Butzbach und Bäderbetriebe. Die Gesamtsumme der Investition zur Sanierung beträgt 1,4 Mio. EUR. Eine der Förderbedingung ist es, dass der Umbau bis zum 31.07.2020 begonnen werden und bis zum 31.10.2021 abgeschlossen sein muss. Die Ausführungsplanung wird derzeit erstellt und soll bis Ende August vorgestellt werden. Die Umbau-/Sanierungsmaßnahme erstreckt sich über das Becken, die Technik und barrierefreien Zugang zum Bad.

4. Kindergartenbus
Seit nunmehr 40 Jahren werden die Kinder aus den Ortsteilen ohne eigenen Kindergarten mit Bussen zu den jeweils zuständigen Kindergärten und als auch in die Eingangsstufe der Grundschule transferiert.
Da dies derzeit wegen der Corona-Vorschriften nicht möglich ist/war, wurde vom Magistrat beschlossen den Busverkehr aus Kostengründen und zu hohem Verwaltungsaufwand auch nach der Sommerpause dauerhaft für die Beförderung der Kindergartenkinder aus den Ortsteilen Bodenrod, Münster, Wiesental, Fauerbach, Hausen, Espa und Maibach einzustellen. Die Kinder müssen somit alle einzeln mit dem PKW zum KiGa befördert werden. Somit wird das, was der Zeit in allen Schulen bemängelt und lautstark als „Elterntaxis“ diskutiert wird, im Bereich der städtischen Kindergärten gerade zu gefördert. Die Transportkosten für die Kinder seien zu hoch und würden bei ca. 100.000,-- EUR liegen.
Der Ortsbeirat kritisiert hier vor allem, dass zu dem Thema seitens der Stadt keinerlei Kommunikation und Informationen an die Beiräte herangetragen wurde. Ebenfalls gilt es zu prüfen, ob der Magistratsbeschluss gegen einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2012 steht, welcher das Thema behandelt hat und somit zunächst weitergeführt werden muss.
Elternbeirat, Förderverein KiGa und Ortsbeiräte suchen bereits nach Lösungen und haben auch schon in kleinstem Kreise ein Gespräch mit dem Bürgermeister geführt. Es wird überlegt evtl. einen Bürgerbus anzuschaffen der jedoch nicht nur für Fahrten zum KiGa sondern auch für Senioren und andere Fahrten genutzt werden kann.

5. Kommunalwahl 2021
Die Kommunalwahl findet am 14.03.2021 statt.
Ortsvorsteher Rees würde es begrüßen, wenn es wieder zu einer Aufstellung einer überparteilichen Liste kommen würde. Dies hat im Ortsberat Maibach lange Tradition und zeugt von einer guten Zusammenarbeit für den Ort, fernab von parteilichen Zielen. Vorschläge hierzu müssen bis Dezember 2020 vorliegen und in den nächsten Sitzungen weiter diskutiert werden
Volker Hoffmann gibt bekannt, dass er für die nächste Wahl nicht mehr zur Verfügung steht.

6. Verschiedenes
- Es wird angefragt ob die Möglichkeit besteht, am Spielplatz in Maibach eine Schaukel auf der Anlage in eine Kleinkind- oder Nestschaukel auszutauschen. Ebenfalls Anfrage an den Fachdienst bzgl. der vor einiger Zeit angedachten Umgestaltung des Spielplatzes zu einem vor Ort Termin.
- Aus der Versammlung kommt nochmals die Frage bezüglich eines Containers für Grünabfälle. Dies muss nochmals geprüft werden.


6.1 Bäume
Der Bestattungsbaum am Friedhof ist gepflanzt und die Grabfläche fertiggestellt. Hier können jetzt Bestattungen vorgenommen werden.
Für die gepflanzten Bäume an der Alten Schule wurde Bewässerungssäcke angeschafft. Hier ist nunmehr der offizielle Akt durch Anbringung von Namensschildern an den Hochzeits- und Geburtenbäume für den 17.Oktober 2020 ab 15.00 Uhr geplant. Einladung erfolgt durch den OB.

6.2 Straßenschäden
Im Teilbereich Alt Maibach 50 bis Ecke Schulstraße muss dringend etwas geschehen. Hier sind bei dem letzten Starkregen weitere Schäden entstanden. Auch in Höhe Alt Maibach 16 und im Hesselweg müssen die Schäden kurzfristig behoben werden, welche bereits seit Jahren in gemeldet werden und stetig „schlimmer“ werden.
Im Eschbacher Weg wurde der Seitenstreifen in einem Teilbereich ausgebaut und ein bzw. zwei Stellplatz vor dem Friedhof fertiggestellt. Hier muss dringend noch ein Hinweisschild „Nur für Friedhofsbesucher“ angebracht werden.
Die EVB hat den Ortsbeirat sowie die Anwohner im Vorfeld informiert, dass ein weiterer Ausbau im unteren Teil im Eschbacher Weg ab 13.07.2020 stattfindet.


Offene Punkte/Anträge aus zurückliegenden Protokollen bis 2016:

- 30er Zone im Bereich der Bushaltestelle, Aufstellung des Geschwindigkeits-Messgerätes soll angefragt werden. Antrag des OB an den entsprechenden Fachdienst zur Umsetzung der Maßnahme
- Verkehrsspiegel im Bereich Schulstraße Ecke Brunnenweg zur besseren Einsicht des Kreuzungsbereichs anzubringen. Seitens des OB gibt es keine Einwände und von der bitte um Prüfung durch entsprechenden Fachdienst.
- Erweiterung/Umgestaltung Parkplatz Schwimmbad/DGH
- Flächen und Geräte am Spielplatz sollen in 2019 umgebaut und instandgesetzt werden, ebenfalls ist zu prüfen ob die Fläche des ehml. Minigolfplatz mit einbezogen werden kann, Thema Kleinfeld Tore.
- Markierung Parkplätze „Auf dem Kippel“
- Beschilderung Halteverbot Eschbacher Weg / Alt-Maibach
- Mängelliste DGH Maibach
- Notausgang / Barrierearmer Zugang DGH Maibach
- Gehweg an der K15 / Auf Dem Kippel
- Eingangstor Friedhof Maibach
- Geländer Grünflächen oberhalb Spielplatz
- Sportplatz Maibach
- Stadtteilwappen

Sebastian Rees bedankt sich für die Teilnahme der Maibacher Bürgerinnen und Bürger und schließt die Sitzung um 21:05Uhr.



gez.                                                                                                     
Ortsvorsteher Sebastian Rees

gez.
Schriftführerin Ulrike Rees