Protokoll der 9. Ortsbeiratssitzung vom 14.05.2019

Protokoll zur 9. Sitzung des Ortsbeirats Maibach am 15.05.2019 im Dorfgemeinschaftshaus
Anwesend:    Hermann Holzfuß, Volker Hofmann, Sebastian Rees, Michael Knecht, Ulrike Rees und Stadtrat Christoph Jung
Gäste:    21 Maibacher Bürger und Bürgerinnen

Tagesordnungspunkte:
1.    Begrüßung    
2.    Protokoll der letzten Sitzung vom 11.10.2018
3.    Abschließende Maßnahmen „DGH Maibach“
4.    Teilraumkonzept „Am Philippseck“
5.    Baumkonzept in Maibach
6.    Parksituation
6.1. Auf dem Kippel
6.2. Alt-Maibach
6.3. Eschbacher Weg
7.    Raiffeisenplatz
8.    Verschiedenes
8.1. Stadtteilwappen
8.2. Verkehrsberuhigende/-sichernde Maßnahmen im Ortsgebiet

1.Begrüßung
Der Ortsvorsteher Sebastian Rees begrüßt um 20.05 Uhr die anwesenden Maibacher Bürgerinnen und Bürger sowie den Stadtverordneten Rainer Michel und gibt einen kurzen Überblick zu den Tagesordnungspunkten.

2. Protokoll der Sitzung vom 08.05.2018
Das Protokoll der Sitzung wird vorgelesen und einstimmig angenommen.

3. Abschließende Maßnahmen „DGH Maibach“
Leider fand bis heute noch kein erneuter Orttermin mit den Verantwortlichen der Stadtverwaltung vor Ort satt, um die weiterhin offenen Punkte im Detail vor Ort abzustimmen.  
Laut eines Antwortschreibens der Stadtverwaltung sind nach wie vor die Mittel zur Sanierung des Daches, die Fertigstellung des 2. Flucht- und Rettungsweges bzw. barrierefreier Zuganges, sowie auch die Fertigstellung der Renovierung der Kegelbahn eingestellt und verfügbar.
Nochmal die dringliche Bitte an die Stadtverwaltung um einen vor Ort Termin

4.  Teilraumkonzept „Am Philippseck“
Sebastian Rees erläutert den Anwesenden die wesentlichen Eckpunkte und Ziele des Teilraumkonzepts.
Die wichtigsten Eckpunkte hieraus sind für Maibach:
   -Flächen Innenentwicklung, Bauplätze am alten Hochbehälter
   -Busverbindung ÖPNV, Anbindung an Hochtaunuskreis
   -Wandern im Philippseck , Rundwege durch 3 Bezirke
   -Wiederbelebung Hubertus

5. Baumkonzept
Hier fand jetzt ein Ortstermin mit Paul Sonntag statt und es sollen Obstbäume vor der Alten Schule gepflanzt werden. 4 Baumsorten wurden bereits ausgesucht. Die Bäume sind jedoch zzt. nicht verfügbar, so dass die Pflanzung im Herbst vorgenommen werden soll.
Die Hochzeitbäume sind für Paare die in Maibach wohnen bzw. aktiv in Maibacher Vereinen tätig sind.


6. Parksituation in Maibach

6.1. Auf dem Kippel

Da die Straße als Spielstraße gekennzeichnet ist, wurden jetzt seitens der Stadt Butzbach Parkflächen gekennzeichnet, dies wird von den Anwohnern moniert. Der Anregung hier ein Schild Durchfahrt verboten, Anlieger frei anzubringen wurde von der Verkehrsstelle der Polizei nicht zugestimmt. Laut Ordnungsamt wäre eine Aufhebung der Spielstraße in eine Tempo 30 Zone möglich.
Nachtrag zur Sitzung, ebenfalls wäre noch eine Sackgassenregelung zu überlegen.
Hier sollte seitens der Stadtverwaltung eine schriftliche Umfrage bei den Anwohnern erfolgen.

6.2. Alt-Maibach
Die Parksituation im gesamten Verlauf der Straße ist wie schon lange bekannt äußerst schwierig. Hier wurde kürzlich wieder häufig so geparkt, dass kein LKW/ Transporter durchfahren konnte. Ein besonderer Hotspot bildet sich im der Linde und dem Rosenbeet. Hier stehen in Spitzenzeiten hier bis zu 21 PKW. Dies muss bei einem Ortstermin mit dem Ordnungsamt geprüft werden und mögliche Lösungsansätze erörtert werden. Hier besteht auch hinsichtlich der Befahrbarkeit durch Feuerwehr und Rettungsdienst massive Einschränkungen. Ein Bürger empfiehlt eine Einwurf-Aktion an die Anwohner für die Anwohner, mit dem Slogan „Sei nicht doof, park im Hof“.  

6.3. Eschbacher Weg
Seitens des Ortsbeirates wird hier eine deutliche Beschilderung zu dem auf Grundlage der Fahrbahnbriete geltendem Halteverbotes avisiert. Die vorgeschlagenen baulichen Maßnahmen werden nicht als zielführend und auch finanziell unwirtschaftlich angesehen. Ferner ist jedoch eine bauliche Angleichung der Fläche vor dem Friedhof durchzuführen, so dass hier Besucher ein Parken ermöglicht werden kann.

7. Raiffeisenplatz
Hier werden zur Zeit wieder zu viele Autos/Anhänger abgestellt. Es muss bei einem Ortstermin dringend geklärt werden, wie der Parkplatz als solcher wieder Richtig beschildert werden kann. Ferner sind durch das Ordnungsamt die regelwidrig abstellten Fahrzeuge und Güter zu ahnden.
Auch optisch ist dieser durch die nicht Zweckentfremdung äußerst in Mitleidenschaft gezogen.

8. Verschiedenes  

8.1. Stadtteilwappen  
Seitens des Ortsbeirates Maibach wird die Erstellung eines Stadtteilwappens begrüßt, auch die anwesenden Bürger sind davon angetan. Die Ausarbeitung soll fortan in Angriff genommen werden.


8.x. weitere Punkte der Bürger
- Straßenreinigung an der Bornwiese und Reitstall wird bemängelt. Hier müssen Ansprachen an die Anlieger erfolgen.
- Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Brunnenweg/Schulstraße
- Austausch von öffentlichen Sitzbänken in der Gemarkung ist in Arbeit.
- Das angebotene, von 3 Vereinen gesponserte, Seniorenessen ist sehr gut angenommen worden. Hier sollen Wiederholungen ab November folgen.
- Das Jugendheim Hubertus soll reaktiviert werden. Nutzungskonzept für Schüler/Ferien/Arbeitsgruppen/Vereine wird erstellt und Mittel stehen zur Verfügung.
- Die Straßenlampen wurden von der Syna nun anthrazit gestrichen, ebenfalls wurde bereits ein Großteil auf LED umgerüstet. Rückfrage, wann werden die Verbleibenden Leuchten umgerüstet?
- Den eklatanten Straßenschäden im Hesselweg werden nochmals moniert.  

9. Offene Punkte/Anträge aus zurückliegenden Protokollen

- Die Försterin Birgit Wetzel möchte die 30er Zone an der Bushaltestelle verbessern, da viele dort erheblich schneller fahren. Aufstellung des Geschwindigkeits-Messgerätes soll angefragt werden. Antrag des OB an den entsprechenden Fachdienst zur Umsetzung der Maßnahme.
- Wie schön öfter in der Bürgerschaft diskutiert, gibt es nun erneut einen Antrag eines Bürgers, im Bereich Schulstraße Ecke Brunnenweg einen Verkehrsspiegel zur besseren Einsicht des Kreuzungsbereichs anzubringen. Seitens des OB gibt es keine Einwände und von der bitte um Prüfung durch entsprechenden Fachdienst.  
- Erweiterung/Umgestaltung Parkplatz Schwimmbad/DGH bitte um Ortstermin mit Fachdienst
- Flächen und Geräte am Spielplatz sollen in 2019 umgebaut und instandgesetzt werden, ebenfalls ist zu prüfen ob die Fläche des ehml. Minigolfplatz mit einbezogen werden kann, Thema Kleinfeld Tore. Ebenfalls bitte um Termin mit dem entsprechenden Fachdienst.
- Die Aufstellung von Hundetoiletten wurde in anderen Ortsteilen bereits umgesetzt. Hier wünscht man sich ebenfalls Lösungen im Maibacher Ortsgebiet, die Standorte müssen noch festgelegt werden. Antrag des OB an den entsprechenden Fachdienst um einen Ortstermin zur Standortbestimmung und darauffolgender Umsetzung.
- Wirtschaftswege wurden teilweise freigeschnitten bereits Anfang des Jahres


Sebastian Rees bedankt sich für die Teilnahme der Maibacher Bürgerinnen und Bürger und schließt die Sitzung um 21:50Uhr.



gez.                                                                                                     
Ortsvorsteher Sebastian Rees

gez.
Schriftführerin Ulrike Rees